Haushaltsrede 2011
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie sagte schon Mark Twain:
„Eine gute Rede hat einen guten Anfang und ein gutes Ende – und beide sollten möglichst nah beieinander liegen.“
So obliegt es mir zunächst einen guten Anfang zu finden. Und das fällt angesichts der Haushaltslage doch sehr schwer. Vielleicht so: sehen wir es positiv, weil es schlimmer eigentlich nicht mehr kommen kann. Also streben wir ab jetzt wieder hinauf und sehen in eine positive Gomaringer Zukunft.
Zunächst müssen wir aber das Tal 2011 noch durchschreiten und uns dabei nicht verlieren. Immerhin hat ein Tal auch den Vorteil, dass man sich kaum verlaufen kann, wenn man von Bergrücken begrenzt ist.
Also gehen wir weiter den Weg des Sparens. Wir müssen dies jetzt tun; wenn wir erst später mit dem Sparen beginnen, wird sich schwerer Lebensqualität erhalten lassen. Gleichzeitig müssen wir uns bei den Gomaringern dadurch unbeliebt machen, dass wir Leistungen und Förderungen einschränken und Preise und Gebühren erhöhen. Wir hoffen aber, dass die Bürgerinnen und Bürger die Notwendigkeit dieser Maßnahmen einsehen, denn sie sind sozusagen „alternativlos“.
Wir haben im letzten Jahr Fantasie eingefordert, um trotz aller finanziellen Knappheit Ideen zu generieren, die es uns ermöglichen, das Leben in Gomaringen weiter erfreulich zu gestalten. Wir müssen zugeben, dass uns in diesem Jahr die Ideen auch nicht gerade zugeflogen sind.
Wir haben aber festgestellt, dass die Anspannung auf Grund der finanziellen Lage und die Last der Verantwortung für Gomaringen es uns, die in dem Dienstleistungsgeflecht Gomaringens stecken gern mal vergessen lässt, dass „ein freundliches Wort (an die Bürgerinnen und Bürger, also unseren Kunden) mehr wert ist als es kostet“ (Ernst Ferstl – öster. Lehrer und Autor). Vielleicht können wir mit dieser Erkenntnis eine Idee beisteuern, die hilft, das Leben in Gomaringen mit wenigen Mitteln liebenswert zu gestalten.
Wir sind aber froh darüber, dass sich über alle Fraktionen und politische Einstellungen hinaus die Erkenntnis fest etabliert hat, dass auf Dauer nur eines teurer ist als Bildung: nämlich keine Bildung (John F. Kennedy). Ich habe ja auch in früheren Jahren schon auf die auch monetären Folgen mangelnder Bildung hingewiesen (steigende Soziallasten, usw.). Konsequent stehen wir deshalb zu unseren Schulen und Kindergärten; investieren in Sprachförderung, Räume für Werkrealschule, Ausbau Gymnasium…und leider auch ungewollt in Sanierung des Brandschadens. Und leider bleibt auch die energetische Sanierung der Schlossschule, die wir seit Jahren voran treiben möchten, wieder auf der Strecke. Hoffentlich rächt sich das nicht mal fürchterlich.
Wir stehen vor der Aufgabe, eine neue Bibliothek zu bauen und ein Dienstleistungszentrum. Wo dieses sein wird, ist noch offen, aber ich kann für unsere Fraktion sagen, dass wir uns emotionslos für die finanziell günstigste Lösung entscheiden werden. Für Begehrlichkeiten hinsichtlich städtebaulicher Gestaltung besteht nach unserer Ansicht kein Raum.
Viel Geld stecken wir in Straßenberuhigungsmaßnahmen, deren Sinn sich einem Teil der Fraktion auch nur teilweise erschließt und deren Beschluss nun möglicherweise auf unausgegorenen Grundlagen basiert. Das Landratsamt war auf mehrfaches Nachhaken nicht in der Lage, die von ihnen selbst erfassten Zahlen ordnungsgemäß dar zu stellen und zu interpretieren. Wir haben diesbezüglich dennoch von einem Antrag abgesehen, da nach unseren eigenen Berechnungen die ursprünglich angenommenen Grundlagen im Ergebnis wohl bestätigen lassen.
Sehr gefreut haben wir uns über den Erfolg des Bürgerinformationstags, der sehr viel Arbeit gemacht hat, wofür wir der Verwaltung auch nochmals ausdrücklich danken. Aber wir finden, diese Arbeit hat sich gelohnt, insbesondere weil es nicht nur eine Einbahnstraße war zur Information der Bürger, sondern auch Meinung der Bürger im kleinen Gespräch zurück kam. Die Bürger und Bürgerinnen hatten die Möglichkeit, sich mit unsrem Ort zu befassen und sich zu identifizieren. Es hatte fast etwas von „mehr Demokratie wagen“, weil mit den Bürgern- und Bürgerinnen auf Augenhöhe kommuniziert wurde. Das ist übrigens ein Aspekt, den ich in einem Bericht über Mössingen mit Interesse gelesen habe und ich finde, wir sollten die dortige Diskussion über Bürgerräte mit wachen Augen und Ohren verfolgen.
Ein Thema, das in Gomaringen etwas „eingeschlafen“ ist, ist die Stadtbahn. Dabei bewegt sich da jetzt wirklich etwas. „die Region steht hinter dem Projekt einer Regionalstadtbahn Neckar-Alb“ war im GeA vom 05.11.2010 zu lesen. Die standartisierte Bewertung soll nun alsbald abgeschlossen und noch vor dem Sommer 2011 ein Förderantrag beim Bund gestellt werden. Da können wir doch hoffen, weil wir die Stadtbahn als Chance für unser derzeit noch vom Bahnverkehr abgehängtes Gomaringen sehen. Und wir freuen uns, dass unser Bürgermeister das Positive dieses Projekts nun auch eher sehen kann, wie es das Tagblatt am 04.11.2010 festgestellt hat (wenn er nicht gar falsch zitiert ist).
Ganz besonders freut uns aber, dass unser Teilort Stockach nun die Möglichkeit hat, sich zum Bioenergiedorf zu mausern. Das ist eine historische Chance und wir sind der festen Überzeugung, dass die Stockacher diese nutzen und zu einem Großteil mitmachen. Da bin ich schon ein wenig neidisch auf die Stockacher.
Ganz so nah, wie am Anfang prognostiziert, waren Anfang und Ende der Rede nun doch nicht beieinander. Aber zu Beginn meiner Vorbereitung auf heute dachte ich zunächst, dass die Länge meiner Rede der Geldmenge entspräche, die in Gomaringen jetzt zur Verfügung steht, also wenig! Ganz so schlimm ist es bei der Rede und den finanziellen Mitteln Gomaringens nun doch nicht gekommen.
Und man (frau) muss ja nicht Worte verschwenden, so wie wir kein Geld verschwenden sollten, ähnlich der Verschwendung der Werte, die an Silvester in völligem Paradoxum zur öffentlichen und privaten Armut in die Luft raketet und geblitzt wurden.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Für die Grüne Liste Gomaringen
Petra Rupp-Wiese